AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
RIPA Plastics is a registered brand owned and operated by D&G Recycling GmbH.
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen der D&G Recycling GmbH (nachfolgend „D&G“ genannt) und ihren Kunden in der jeweils gültigen Fassung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, D&G stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Leistungen
D&G bietet Dienstleistungen im Bereich Recycling, Entsorgung, Transport sowie Handel mit Wertstoffen und Sekundärrohstoffen an. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen individuellen Vertrag oder Angebot.
3. Vertragsschluss
Ein Vertrag kommt durch eine schriftliche oder mündliche Vereinbarung zustande, spätestens jedoch mit der Annahme der Leistung durch den Kunden. Angebote von D&G sind freibleibend und unverbindlich.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben. Die Zahlung ist sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig, sofern keine andere Zahlungsfrist vereinbart wurde. Bei Zahlungsverzug behält sich D&G das Recht vor, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe geltend zu machen.
5. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Vertrag verbleibt die gelieferte Ware bzw. das Recyclingmaterial im Eigentum von D&G.
6. Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, nur geeignete, zulässige und deklarierte Stoffe zur Abholung oder Annahme bereitzustellen. Bei Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften oder unrichtige Deklaration behält sich D&G Schadensersatzansprüche vor.
7. Haftung
D&G haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen. Für einfache Fahrlässigkeit haftet D&G nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Die Haftung für mittelbare Schäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.
8. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, soweit nicht anders vereinbart. Beanstandungen müssen unverzüglich nach Kenntnis schriftlich mitgeteilt werden.
9. Datenschutz
D&G verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze. Nähere Informationen sind der Datenschutzerklärung auf unserer Website zu entnehmen.
10. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Nördlingen, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
11. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung gilt diejenige als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.